Antwort von Oliver Krauß, CDU

Die folgende Antwort erhielten wir als Antwort auf das Schreiben von Reiner Knees aus Bornheim.

Sehr geehrter Herr Knees,

für die Übermittlung Ihrer Gedanken zu einer möglichen neuen Rheinquerung danke ich Ihnen. Alleine bei der Frage einer möglichen neuen Rheinquerung, aber auch bei den anderen aufgeworfenen Punkten zur Mobilitätswende gäbe es sicherlich eine Vielzahl an Aspekten zu ergänzen. Allerdings würde das den Rahmen einer E-Mail völlig sprengen würden. Die meisten Ihrer Überlegungen finden allerdings schon seit Jahren recht weitgehend Berücksichtigung.

Das geht bereits los bei der Historie, wie die Politikerinnen und Politiker in der Region sich überhaupt parteiübergreifend auf die Prüfung einer neuen Rheinquerung verständigt hatten. Dabei stand übrigens von Anfang an fest, dass eine Schienenverbindung zwingender Bestandteil sein soll. Zu beachten ist, dass es sich im Falle des Baus von Brücken um zwei getrennte Brückenbauwerke handeln muss – schon alleine aus dem Grund, damit bei einer Reparatur, Sanierung oder auch nur Überprüfung des Brückenbauwerks nicht beide Verkehrswege – Straße und Schiene – gesperrt werden müssen. Leider war es nicht gelungen, der Schienenverbindung eine deutschlandweite Bedeutung zuzuschreiben, so dass dieses Projekt nicht im Bundesverkehrswegeplan gelandet war. Die Straße ist jedoch im Bundesverkehrswegeplan unterkommen und dann wird es eben eine Bundesautobahn oder Bundesstraße, was schon mit dem Straßenbaulastträger zusammenhängt.

Ihre persönliche Anforderung an eine Eisenbahnbrücke („mindestens S-Bahn“) werden wir so wohl nicht erfüllen können.

Inzwischen zeichnet sich bei der geplanten Stadtbahnverbindung (rechtsrheinische Rheinuferbahn) eine mögliche Linienführung für eine Brücke ab (selbstverständlich mit entsprechenden Begleitwegen für Fußgänger und andere Verkehrsmittel der Nahmobilität, insbesondere Fahrräder), die von einer Straßenverbindung abweichen würde. Die Planungen für Fahrradfahrer waren ebenfalls von Beginn an zwingend vorgesehen.

Für eine Bestandsaufnahme, wie sich das Mobilitätsverhalten der Menschen nach überstandener Pandemie und bei möglicherweise verändertem Arbeitsverhalten einpendelt, ist es wahrscheinlich noch zu früh. Fest steht, dass wir in der Region Köln/Bonn im Gegensatz zu anderen Landesteilen in einer Wachstumsregion leben. Wenn hier künftig noch mehr Menschen leben, müssen wir uns weiterhin ernsthaft allen Fragen der Infrastruktur widmen, damit diese so oder so mitwächst. Deswegen ist übrigens der Bau der rechtsrheinischen Rheinuferbahn und die Einrichtung einer linksrheinischen S-Bahn zwischen Köln und Bonn von hoher Bedeutung.

Wenn Sie feststellen, „dass die gleiche Anzahl Kraftfahrzeuge im Stau mehr Lärm und Abgase erzeugt als im Rollen“, scheinen Sie vornehmlich auf den Verbrennungsmotor abzustellen. Das kann nicht unser Anspruch sein. Es ist auch nicht unser Anspruch. Deshalb setzen wir beim ÖPNV im Rhein-Sieg-Kreis schon heute auf alternative Antriebsformen. Beim Wasserstoff-Bus der RVK beispielsweise sprechen die Menschen von vielen Dingen – nicht jedoch von Lärm und Abgasen.

Der Umstieg vom ÖPNV auf Carsharing macht in Einzelfällen übrigens doch Sinn, wenn das moderne Auto nämlich kostengünstiger und umweltfreundlicher unterwegs ist als ein ÖPNV-Gefäß. Hier haben wir bereits im Kreis Euskirchen gute Erfahrungen mit einem elektrischen Fiat Panda der RVK gemacht. Spannend ist übrigens auch das Modell in Neunkirchen-Seelscheid „On demand versus Ortsbus“.

Wenn Sie die aktuellen Berichterstattungen erfolgen, wird aktuell zum wiederholten Mal über ein Wassertaxi und/oder ein Wasserbus nachgedacht – auch eine Debatte, die mir persönlich schon seit über 20 Jahren bekannt ist. Zur Erinnerung: Der „Rheinpfeil“ benötigte ab 1983 für die Strecke Köln-Mainz-Köln bei der Bergfahrt 4 Stunden und 15 Minuten, bei der Talfahrt 3 Stunden und 40 Minuten. Zum Vergleich: Der ICE als schnellste Verbindung zwischen Köln und Mainz benötigt 1 Stunde und rund 45 Minuten.

Auch zu Ihren Gedanken zum Güterverkehr, zu den aktuellen Planungen zu P & R, zu Ticketpreisen, zum Fachkräftemangel im ÖPNV, zu völlig überlasteten Schienenverbindungen, zur Elektrifizierung von Bahnstrecken, zu Flugtaxis usw. usw. lässt sich sehr viel sagen bzw. schreiben. Es ist aber richtig, dass das Verbraucherverhalten sehr viel beeinflussen kann.

Bei der Frage, ob bzw. inwieweit wir eine neue Rheinquerung zwischen Köln und Bonn realisieren können, muss der Mensch ebenso wie die Umwelt ein ganz entscheidender Faktor sein.

Und wir müssen in jedem Fall ehrlich bleiben. Analog zur Energiewende: Wenn wir uns für Windkraft entschieden haben, müssen die Windräder auch irgendwo ihre Runden drehen.

Mit freundlichen Grüßen, auch in den Kreis Ihrer Adressaten!

Oliver Krauß, MdL, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Europa und Internationales, Mitglied des Verkehrsausschusses